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Die SEC steht wegen der Ausklammerung der öffentlichen Regelsetzung bei der Krypto-Aufsicht durch Better Markets in der Kritik, was Alarm über Transparenzversagen und Anleger-Risiken auslöst.
SEC wird beschuldigt, die öffentliche Rechenschaftspflicht mit informellen Krypto-Richtlinien zu untergraben
Die Interessenvertretung Better Markets, eine gemeinnützige Organisation, die sich auf Finanzmarktreform und Schutz des öffentlichen Interesses konzentriert, reichte am 11. Juni einen Kommentierungsbrief bei der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) ein, in dem sie scharf die Vorgehensweise der Krypto-Task-Force bei der Politikgestaltung kritisierte. Die Gruppe forderte die Behörde auf, sich von ihrer Abhängigkeit von mitarbeiter-geführten Leitliniendokumenten zu lösen und zum strengeren Rahmen der öffentlichen Regelsetzung zurückzukehren.
In dem Brief, der feststellt, dass die jüngsten krypto-bezogenen Leitlinien Transparenz, öffentliche Beteiligung und formale Verantwortlichkeit vermissen lassen, heißt es:
Wir fordern die Krypto-Task-Force auf, in Zukunft durch das Verfahren der Ankündigung und Kommentierung vorzugehen.
Better Markets verwies auf Äußerungen des SEC-Vorsitzenden Paul S. Atkins am 3. Juni, als er das Bekenntnis zur öffentlichen Regelsetzung bekräftigte, als Beweis dafür, dass der aktuelle Ansatz selbst von den festgelegten Prinzipien der Behörde abweicht.
Benjamin L. Schiffrin, Direktor der Wertpapierpolitik bei Better Markets, äußerte Bedenken, dass der informelle Prozess der SEC demokratische Mitwirkung ausschließt und unausgewogene regulatorische Ergebnisse fördert. „Die Krypto-Task-Force scheint nicht aufgeschlossen zu sein. Stattdessen scheint sie lediglich die Absicht zu haben, die SEC ‚aus dem Weg von allem und jedem im Krypto-Bereich‘ zu räumen. Die Verwendung von Leitliniendokumenten erleichtert es der Krypto-Task-Force, dies ungehindert zu tun, da sie auf kein öffentliches Feedback reagieren muss.“ Die Gruppe warnte zudem, dass „Leitliniendokumente wie die von der Krypto-Task-Force herausgegebenen Verfahren umgehen, die darauf abzielen, ‚die öffentliche Beteiligung am Regulierungsverfahren zu erleichtern.‘“ Diese Kritikpunkte standen in Verbindung mit breiteren Bedenken hinsichtlich des Anlegerschutzes und der regulatorischen Legitimität.
Better Markets verwies auf die Stellungnahme der SEC-Mitarbeiter vom Februar zu Meme-Münzen als ein Paradebeispiel für die Gefahren dieses Ansatzes. Die Behauptung der Behörde, dass Meme-Münzen keine Wertpapiere, sondern „Sammlerstücke“ seien, stieß auf erhebliche Kritik. Die Gruppe betonte:
Die SEC-Leitlinien zu Meme-Münzen sind besonders schockierend, da die Mitarbeiter zugeben, dass Meme-Münzen spekulativ sind, erhebliche Preisvolatilitäten aufweisen und oft mit Aussagen über ihre Risiken einhergehen. Diese Merkmale lassen Meme-Münzen nicht wie ‚Sammlerstücke‘ wie Kunstwerke, Briefmarken oder Baseballkarten klingen.
Die Organisation schloss, indem sie die Gefahren der Umgehung des Verfahrens der Ankündigung und Kommentierung unterstrich: „Die SEC muss daran denken, dass die Verwendung von Leitliniendokumenten ‚die Legitimität der Regeln untergräbt, indem sie auch nur den Anschein von öffentlichem Zugang und Teilnahme entfernt.‘“ Better Markets drängte auf formale Regulierung, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen und eine faire Aufsicht im Krypto-Sektor zu gewährleisten.