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Ripple und die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) stehen erneut vor Richterin Analisa Torres. Beide Parteien bitten um eine indikative Entscheidung gemäß Regel 60(b) der Bundesgerichtsordnung. Diese Regel erlaubt es einem Gericht, ein endgültiges Urteil zu ändern oder aufzuheben, wenn “außergewöhnliche Umstände” vorliegen — also besondere oder gewichtige neue Gründe, um eine bereits getroffene Entscheidung zu revidieren.
Hintergrund des Antrags
Im vergangenen Jahr entschied das Gericht gegen Ripple und verhängte eine Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen Dollar. Zudem wurde Ripple untersagt, XRP an bestimmte Käufer zu verkaufen, was gegen die US-Wertpapiergesetze verstoßen würde. Die vollständige Strafe musste in einem Treuhandkonto hinterlegt werden, während beide Seiten in Berufung gingen.
Inzwischen haben Ripple und die SEC eine Einigung erzielt und wollen den Fall beenden. Um dies zu erreichen, bitten sie das Gericht, die einstweilige Verfügung aufzuheben, die die XRP-Verkäufe von Ripple einschränkt, sowie die Treuhandmittel freizugeben. Ripple würde 50 Millionen Dollar an die SEC zahlen und den Rest zurückerhalten.
Bedeutung für Ripple und seine IPO-Pläne
Aktuell ist es Ripple durch eine gerichtliche Verfügung nicht gestattet, XRP auf Weise zu verkaufen, die gegen die US-Wertpapiergesetze verstoßen. Diese Einschränkungen stellen eine erhebliche Hürde für Ripple dar, insbesondere wenn das Unternehmen über eine Börseneinführung (IPO) nachdenkt oder andere Investitionsmöglichkeiten bereitstellen möchte.
Laut Ripple und der SEC ist das Hauptproblem, das ihrer Einigung im Weg steht, diese einstweilige Verfügung. Ripple fordert daher das Gericht auf, die Verfügung gemäß Regel 60(b) aufzuheben, was eine Modifikation endgültiger Gerichtsurteile erlaubt, wenn es außergewöhnliche Umstände gibt.
Ausblick
Wenn Richterin Torres eine indikative Entscheidung trifft, die einen positiven Verlauf des Antrags signalisiert, werden Ripple und die SEC das Berufungsgericht bitten, den Fall zurückzuverweisen, damit Richterin Torres offiziell die einstweilige Verfügung aufheben und die Mittel freigeben kann.
Somit könnte Ripple die Möglichkeit eröffnen, seine Geschäftstätigkeiten vollständig wiederaufzunehmen und die Schritte in Richtung einer IPO oder ähnlicher Angebote voranzubringen.